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May 09 2012
Drei Kostbarkeiten
Die Titelseiten-Kolumnen der Rhein-Neckar-Zeitung aus den letzten drei Tagen: was für ein unglaublicher Haufen Arroganz, Rumgeopfer und Nachgetrete!
May 08 2012
Deutschland ganz befreit
Tja, das war wohl irgendwie nichts mit der Befreiung der Welt von den Deutschen. Zumindest Europa hat sie schon wieder voll am Hals. Volkswirtschaften brechen unterm Druck der deutschen Arbeit zusammen, Regierungen stürzen. Der Guardian zitiert einen Brief der scheidenden griechischen Entwicklungsministerin und vormaligen EU-Kommissarin Anna Diamantopoulou an Jacques Delors und Roman Prodi, in dem sie schreibt:
>>It is like a war when a country loses 20 % of its GDP in 18 months. It is like a war when we have the reappearance of rations in European capitals.<<
Aber ein paar Seiten weiter ist die deutsche Reaktion zu lesen:
>>Greece, according to Merkel, must grind its way through its structural adjustment programme; France must adhere to the fiscal compact thrashed out late last year; there will be no Eurobonds to transfer resources from rich to poor parts of the eurozone, and no extension of the European Central Bank’s remit so that it can emulate the quantitative easing programmes of the Federal Reserve and the Bank of England.<<

Das war das passende Foto auf der Titelseite des Guardian
Sagen können, was die anderen alle machen müssen, setzt eine enorme Erpressungmacht voraus. Und eben diese Macht bedeutet auch, auf dem größten Haufen zu sitzen: Anleger flüchten in deutsche Staatsanleihen und der fallende Euro begünstigt – die deutsche Exportwirtschaft.
Wenn Europa als Absatzmarkt ruiniert ist, so ist es in der aktuellen konkret zu lesen (Kronauer: “Die neue deutsche Frage”), gibt’s ja immer noch Rußland und vor allem China.
Gibt’s irgendwelche erkennbaren Gegenstrategien, die mehr sind als Ansage und Bumerang?
(Was bisher geschah: Agenda 2010, Europa 2020; Hollandes Prioritäten)
May 07 2012
Hollandes Prioritäten
>>Sarkozy war Merkels Wunschpartner, wenn es um die Rettung des Euro ging. Längst hatte sich der Zappelphilipp zu einem verlässlichen Verbündeten gemausert. Dieses Vertrauensverhältnis muss Hollande erst noch herstellen. Dass er noch am Abend seines Sieges mit Merkel telefonieren wollte, zeigt, dass er die Prioritäten begriffen hat.<<
Nürnberger Zeitung zur französischen Präsidentschaftswahl (zit. nach Pressespiegel der Rhein-Neckar-Zeitung)
May 06 2012
May 05 2012
Agenda 2010, Europa 2020
>>»Meine ganze Arbeit besteht darin, Frankreich an ein System anzunähern, das funktioniert – das deutsche System«, verkündete der französische Präsident Nicolas Sarkozy mitten im Wahlkampf in einem Fernsehgespräch. Als Vorlage dient die »Agenda 2010« der damaligen rot-grünen Bundesregierung und ihre Umsetzung durch die nachfolgenden Regierungen.<<
Axel Berger: Exportschlager Niedriglohn (Jungle World)
May 04 2012
Frittenbude live im TV gegen Deutschland
Wo es alles hingehört und was sie selbst im Herzen tragen – Frittenbude mit Onkel und Tieren bei zdf_neo:
Zusammen pfeffern
>>Eine junge Frau schrie entsetzt: »Da marschieren Juden!« Ein Mann wusste ganz genau, wie mit solchen zu kommunizieren ist. Er zeigte von seinem Balkon den Hitlergruß und brüllte den Feiernden zu: »Scheiß Juden!« Junge Männer von ZK Berlin jubelten ihm zu und applaudierten auch einem Mann, der ein Bild von Hassan Nasrallah, dem Generalsekretär der Terrororganisation Hizbollah, zeigte. Höhepunkt für ZK Berlin dürfte an diesem Tag wohl ihr Angriff mit Pfefferspray gewesen sein. Einige Teilnehmer der Streetparade wurden dabei verletzt, eine Person musste ins Krankenhaus gebracht werden.<<
May 03 2012
“ "Ihr seid doch nur Männerhasser!" "Männerhasserinnen." #rp12 #stage2 ”— Fotografiona
May 02 2012
Walpurgisnacht & 1. Mai: erst as usual, dann überraschend
Die meiste Zeit über war alles wie immer, nur noch langweiliger.
In der Walpurgisnacht latschten 3-4000 Leute unter dem Motto „Nimm was dir zusteht“ durch den Wedding, beschallt von einer hysterischen Moderation und garniert mit zwei Palästina- und drei SDAJ-Fahnen. Die Polizei betätigte sich wie zuletzt meistens erfolgreich als Anti-Spektakel-Einheit, die einfach alles mit sich vollmachte, aufkommende Dynamik gekonnt ausbremste und ohne viel Theater ein paar Leute festnahm. Hinterher wurde die Demo als großer Erfolg hingestellt und von manchen auch als Beispiel für „Bullenterror“:
>>…massives gewaltsames Eindringen der Polizei in die Demonstranten. Die Demo wurde gewaltsam zerstückelt.<<
Am 1. Mai war in Kreuzberg zunächst auch die übliche Mischung aus Blech, Uniformen und bierseligem Straßengrillfest zu besichtigen.
Dann sammelte ab kurz nach 17 Uhr eine mehr oder weniger spontane Demo schon mehrere Tausend Leute vom Aufstandsbekämpfungsfest ein, um sie zum Start punkt der „Revolutionären 1. Mai Demo“ zu führen. Die Cops, die sie dabei aufhalten sollten, versagten dabei an mindestens zwei Punkten und wurden einfach beiseitegeschoben.

Da ist die Sponti schon an ihnen vorbei
Erst am Kotti nahmen die Cops dann in einer Seitengasse Anlauf und hauten auch mal ein bißchen in die Menge, gingen auf Fotografen los, die ihrer Meinung nach nicht dokumentieren sollten, wie sie mit Festgenommenen umsprangen.

Diese Cops hatten offenbar was gegen Fotografen
Die „Revolutionäre 1. Mai Demo“ selbst – das war die erste große Überraschung – war fast doppelt so groß wie im letzten Jahr (ich würde etwa 20000 Leute schätzen, ich sah sie am Startpunkt fast eine halbe Stunde vorüberlaufen) und war inhaltlich recht vollständig aufs autonom-kommunistische Kernprogramm beschränkt: Klassenkampf gegen das Kapital, Systemüberwindung.
Bis die Demo die Grenze Kreuzbergs erreichte, gingen ein paar Scheiben an einer Tankstelle zu Bruch, ansonsten schien es allgemein das Interesse zu geben, wirklich wie geplant nach Mitte zu laufen, weshalb wohl auch völlig unbewachte Gebäude am Rand nicht angegriffen wurden. Noch vorm Axel-Springer-Haus, das von einer Reihe Polizeiwannen blockiert war, bog die Demo einfach ab, aus dem Frontlauti wurde Ulrike Meinhofs „Vom Protest zum Widerstand“ verlesen. Bis auf eine Rauchbombe passierte auch hier nichts.
Unmittelbar danach – und das würde ich als eine Zäsur ansehen – griff die Polizei (laut taz-Ticker um 20:38 Uhr) die Demospitze an, als sie die Grenze zu Mitte erreichte:
>>Die Polizei stoppt den Zug, stellt sich mit einem massiven Aufgebot vor die Spitze und reißt das Fronttransparent herunter. Die Beamten sprühen Pfefferspray auf die Demonstranten. Blitzlichtgewitter der Fotografen. Ein Mädchen läuft blutend vorbei.<<
Danach beginnen auf der Lindenstraße, wenige Meter entfernt, einige Autonome damit, Baustellenabsperrungen auf die Straße zu räumen und bewerfen das Polizeihäuschen vor dem Jüdischen Museum mit Steinen. Das Museum selbst wurde, anders als sogleich aus dem Springer-Hochhaus von B.Z. und Morgenpost verbreitet, nicht angegriffen. „Es gab keinerlei Schäden am Gebäude“, sagte eine Sprecherin des Museums, Katharina Schmidt-Narischkin der Jüdischen Allgemeinen:
>>Dass das Wachhaus der Polizei vor dem Museum beschädigt wurde, „lag wohl daran, dass an dem Häuschen Polizei stand“.<<
In der Viertelstunde danach stürmen immer wieder Festnahmeeinheiten der Polizei in die Demo, schlagen um sich, zerren Menschen hinter sich her. Ihre Angriffe werden mit Stein- und Flaschenwürfen beantwortet, die meisten Demonstrierenden gehen lange Zeit noch davon aus, die Demo fortsetzen zu können. Aus dem Frontlauti, in dem der Anmelder sitzt, wird mehrfach durchgesagt, daß die Versammlung nicht aufgelöst sei, sondern von der Polizei gewaltsam beendet werden würde. Die Darstellung der Veranstalter entspricht dem, was ich mitbekommen habe:
>>Die Demonstration, die mit einem offensiven antikapitalitischen Ausdruck und mit zahlreichen Fahnen und Transparenten zunächst durch den Kreuzberger Kiez zog, wurde dann auf dem Gang in die politische Mitte Berlins massiv von zahlreichen Polizeibeamten angegriffen und gestoppt. Die Polizei ging in Höhe Linden/Markgrafenstraße, unweit des Jüdischen Museums, mit unglaublicher Brutalität gegen die Spitze der Demonstration vor und löste den Aufzug mit massiver Härte mittels Schlagstockeinsatz und Tränengas schließlich auf.<<
Danach zerstreut sich die Demonstration bzw. versucht es, soweit die Polizeiabsperrungen, die sie von Mitte und vom Myfest fernhalten soll, es zulassen. Eine angezündete Holzpalette auf der Straße vorm Jüdischen Museum läßt die Polizei noch über eine halbe Stunde lang brennen, bis wirklich jede Kamera ein Bild von ihr hat.
Im Nachgang herrschen die Reflexe vor - die Meldung der Springer-Blätter, die Demo hätte das Jüdische Museum angegriffen und somit das Eingreifen der Polizei nötig gemacht, wird von erschreckend vielen Leuten einfach geglaubt, weil sie ihnen ins Bild paßt. Die Tendenzpresse selbst wiederum scheint das Ausbleiben der üblichen Randale geradezu zu bedauern, die B.Z. schreibt auf ihre erste Seite, daß sie gleich gar nichts über die "Chaoten" titeln will.
Die Frage, warum sich die Polizei dazu bewegt sah, ihre jahrelang gezüchtete Ausbremserei dermaßen abrupt über den Haufen zu werfen und eine Demo dieser Größe frontal anzugreifen, wird hingegen wenig diskutiert.
May 01 2012
“ Hat Reichspräsident Gauck etwa unbemerkt eine Notverordnung erlassen, damit die Berliner Polizei Grundrechte negieren kann? ;-) #ErsterMai ”— Telegehirn
“ Beschwerden über Musik des Lautis der @jgstadtmitte - den einen zu #antideutsch den anderen zu laut. #Nazis waren genervt #naziaufmarsch #fb ”— KatharinaKoenig
April 30 2012
Jürgen Elsässer berichtet aus dem Iran
>>Während ich mit gewissen Sorgen die Reise angetreten hatte, weil ich von der Möglichkeit eines jederzeitigen israelisch-amerikanischen Angriffskrieg ausgegangen war, plagt diese Sorge im Land niemanden. Es gab bei keinem unserer Gesprächspartner auch nur den Hauch von Nervosität, geschweige denn Panik. Während in Israel laufend Zivilschutzübungen abgehalten werden, geht jeder im Iran seinen Alltagsgeschäften nach.<<
Elsässer trifft Ahmadinedschad.
Mehr dazu: Reise der Regime-Freunde (Reflexion).
April 29 2012
Lenin über den Rausch
Fürs Poesiealbum, Abteilung “Zweierlei Elektrifizierung”:
>>Das Proletariat ist eine aufsteigende Klasse. Es braucht nicht den Rausch zur Betäubung oder als Stimulus. So wenig den Rausch sexueller Übersteigerung als den Rausch durch Alkohol. (…) Es braucht Klarheit, Klarheit und nochmals Klarheit. Deshalb, ich wiederhole es, keine Schwächung, Vergeudung, Verwüstung von Kräften.<<
April 27 2012
Maybe Soup is currently being updated? I'll try again automatically in a few seconds...










